Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung? - Veranstaltung am 09.09.2010
Viel ist in letzter Zeit in Leipzig über das Thema Verkehr geredet worden. Nicht immer sachlich, meistens sogar polemisch, aber immer wieder treffen die gleichen Gegner aufeinander. Nahezu immer wenn in Leipzig über Verkehr gesprochen oder formulieren wir deutlicher, mit äußerster Konsequenz gerungen wird, geraten die unterschiedlichen Nutzungsgruppen aneinander. Beispiele dafür gibt es in jüngerer Vergangenheit zahlreiche, beim innerstädtischen Fahrradverkehr, waren, wie übrigens recht häufig, die Fahrradfahrer die Bösen, beim Thema Umweltzone, tobte sich der Sturm der Autolobbyisten aus und in regelmäßigen Abständen wird eine neue Sau, man verzeihe den Ausdruck, durch das gallische Dorf getrieben. Ganz aktuell das Thema City Maut und noch kurz davor, die Verkehrsführung am Ring.
Gerade beim letzteren zeigt sich die ganze Unsachlichkeit der Debatte und zusätzlich ist es ein Lehrstück über die Leipziger Verwaltung. Während mit der StVO Novelle von 1997 alle anderen Gemeinden in Deutschland die Schilder zur Mindestgeschwindigkeit innerorts entfernten, wurde das in Leipzig nicht getan (siehe auch gallisches Dorf). Das war auch nicht zwangsläufig vorgeschrieben handelte es sich doch um eine sogenannte Soll- Vorschrift. Spätestens aber mit der Novellierung der StVO zum 01.09.2009 hätten die Schilder abgebaut werden müssen. Das war bekannt. Nun und soviel sei verraten, sie stehen immer noch und das es eine Debatte gibt ist letztlich der Einzelperson zu verdanken, welche die Stadt freundlich aber dezidiert auf die Rechtswidrigkeit dessen hinwies und rechtmäßige Zustände forderte.
Und diese Debatte deren Kern es eigentlich war oder hätte sein müssen, die geltende Bundesgesetzgebung auch in Leipzig anzuwenden und rechtmäßige Zustände zu schaffen, wurde geführt, wie sich das gehört, nämlich zünftig in einem toxischen Gesprächsklima, in welchem alle gegen alle vorgehen um der Lehre von Thomas Hobbes (siehe auch Krieg aller gegen alle)  zu neuer Glaubwürdigkeit verhelfen.
Was also ist rechtswidrig? Die Mindestgeschwindigkeit auf dem Ring ist es zweifelsohne, einen Teil der gemeinsamen Fuß und Radwege im innerstädtischen Bereich ist es auch und mit Sicherheit die in Leipzig vorhandene, fast durchgängig vorgeschriebene, Fahrradwegbenutzungspflicht. Letztere ist in der StVO als Ausnahme konzipiert.
In dem Streit geht es aber letztlich um mehr. Es geht auch um die Grundfrage wie die Verkehrsführung in Leipzig perspektivisch gestaltet werden soll und damit auch um die Frage in welcher Stadt wir eigentlich Leben wollen. Denn der Innenstadtring ist Knotenpunkt des Leipziger Straßennetzes.
Obwohl legitimiert durch unzählige Stadtratsbeschlüsse, der Auftrag bestand die Bedeutung des Ringes für den Verkehr zu reduzieren und den Ring insgesamt sowohl Fußgänger- als auch Fahrradfreundlicher zu gestalten ist nichts geschehen. Beschlüsse, Leipzigs altes Problem, wurden und werden nicht oder nur zögerlich umgesetzt. Hinzu kommt die Macht des Faktischen. Denn durch die Ausweisung von immer neuen Baugrundstücken und den dazu gehörigen Stellplätzen (§ 49 SächsBO, ein sächsischer Anachronismus) sind die Planungen zum Teil überholt und lassen sich bestimmte Punkte nicht mehr umsetzen. Das die Höfe am Brühl neuen motorisierten Individualverkehr induzieren, ebenso wie die Verkehrsplanungen am Zoo, ist kein Geheimnis.
Gibt es aus diesem Dilemma überhaupt eine Lösung? Werden Fahrradfahrer zukünftig von Ordnungshütern auf Fahrrädern durch die Innenstadt gejagt (ein CDU Antrag schlägt ebensolches vor)? Droht bei der Veränderung der Regelungen auf dem Ring der Verkehrskollaps? Kann die StVO auch in Leipzig umgesetzt werden?
All diese Fragen gilt es in einer Atmosphäre der Sachlichkeit zu diskutieren. Und
09.09. 19 Uhr Aula der Alten Nikolaischule. Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung?
Podiumsdiskussion mit:
- Alexander John (ADFC)
- Herr Jana (Leiter der Straßenverkehrsbehörde)
- Herr Torben Heinemann (Verkehrsplanungs- und Tiefbauamt)
- N.N. (ADAC)
- Polizeirat Frank Gurke (Leiter des Referates PVD4 -Verkehrspolizeiliche Aufgaben)
- Jörg Thiemann-Linden (Deutsches Institut für Urbanistik)
Moderation: Roland Quester (Stadtrat Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
