die gescheiterte Abwahl - Notizen zum Abwahlverfahren des Kulturbürgermeisters in Leipzig, 20.01.2011
Am gestrigen Tage, einem Mittwoch dem 19.01., sollte der Kulturbürgermeister Leipzigs abgewählt werden. Ein Verfahren das bereits Ende des Jahres 2010 in Gang gesetzt wurde, nachdem sich die Kritik aus der Kulturszene an Kulturbürgermeister gemehrt hatte. Hinzu kam, dass Faber von politischen Strukturen in Leipzig offenbar wenig Ahnung hatte und sein Handeln auch von Naivität geprägt schien
Bereits die Einsetzung und Wahl des neuen Kulturbürgermeisters im Jahre 2009 war dabei der erste Schritt zur Demontage. Das damalige Verfahren ist mit dem Begriff politischem Ränkespiel hinreichend beschrieben. Kompetenz stand dabei nicht im Vordergrund, denn auch für die LINKE war Faber einst nur dritte Wahl und nicht etwa die Erste. Damit begann der neue Kulturbürgermeister sein Amt mit einer politischen Hypothek in einem Umfang die jedes Handeln absehbar erschweren würde. Dies allerdings war kein Verschulden des Kandidaten, sondern des durchgeführten Verfahrens. In der Folge zeigte sich, dass Faber von Argusaugen beobachtet, auch die aufgestellten Fallen dankbar annahm und sich nicht nur einmal Öffentlichkeitswirksam, vorsichtig formuliert, unglücklich ausdrückte. Das Image wurde nicht besser. Das Handeln auch nicht, was auch daran lag, dass viele Ideen aus dem Hause Faber unausgegoren wirkten und von mangelnden Kenntnissen der hiesigen Strukturen zeugten. Das daran auch der Oberbürgermeister einen gehörigen Anteil trägt – wie etwa bei der Causa Naturkundemuseum (der OBM gab die Order zu temporären Schließung aus), geschenkt. Dann wäre allerdings zu Fragen, warum Faber nicht vorher mehr Unterstützung seiner nahestehenden Partei DIE LINKE erhielt.
Es kam wie es kommen musste, ein Abwahlverfahren wurde in Gang gesetzt und Leipzigs unrühmliche Geschichte der vorzeitigen Amtsenthebung von Beigeordneten, Faber wäre der dritte in sieben Jahren gewesen, wurde fortgesetzt.
Heute wissen wir es ist nicht geschehen.
Gestern ging es nicht um die Zukunft von Leipzig, gestern ging es um Machtpolitik. Um Politik die keine Rücksicht auf die Menschen nimmt, die nur sich selbst dient. Das damit eines der letzten internationalen Aushängeschilder von Leipzig - die Kultur, beschädigt wird, wird dabei billigend in Kauf genommen. Ganz nebenbei wird mit dem unerträglichen Hinweis auf die NPD, durch einen SPD Stadtrat und DIE LINKE, diese auch noch en passant aufgewertet, denn niemand weiß wer wie in einer geheimen Wahl abgestimmt hat. Wer also behauptet man müsse gegen die Abwahl stimmen um sich nicht von der NPD abhängig zu machen, macht genau das Gegenteil. Macht seine Stimme vom Stimmverhalten der Antidemokraten abhängig.
Das Ergebnis ist, ein Kulturbürgermeister der einen Großteil des Leipziger Stadtrates und vor allem fast geschlossen die Kulturszene gegen sich hat. Ein Oberbürgermeister der durch das Verfahren ebenso schwer beschädigt ist und einen Leipziger Stadtrat, der nachvollziehbar macht warum so viele Menschen von der Politik Abstand nehmen.
Es ist dabei müßig zu streiten, wer wie abgestimmt hat, schließlich ist die Wahl geheim. Es ist müßig darüber zu diskutieren, wer welches Interesse hätte haben können, denn ein Interesse war es nicht- das Interesse Leipzigs, dieser immer noch wunderbaren Stadt, seiner Bürger, seiner Kultur.
Gestern zeigte sich die Demokratie in Leipzig von einer wahrhaft dämonischen Seite. Wie es weitergehen soll und kann, es ist vollkommen offen.
Möglich, vielleicht sogar wünschenswert wäre es, wenn Faber von sich aus zurückziehen würde, denn die Mehrheit weiß er gegen sich, ebenso wie einen Großteil der Kulturszene. Faber könnte damit Größe beweisen und den Weg für einen echten Neuanfang frei machen. Auch der OBM sollte diese Möglichkeit für sich in Betracht ziehen, auch wenn er letztlich vor allem auch Opfer eines politischen Spiels geworden ist, dass er selbst nicht mehr zu Händeln wusste.
Leipzig ist Poesie, ist ein Traum, ist Kultur. Nunmehr ist es eine Tragödie. Ob dieses Stück ein überzeugendes Ende findet, man muss es bezweifeln.
Als Bürger dieser Stadt, der hier geboren ist, hier lebt, der diese, seine Stadt kennt und liebt, bin ich nicht nur beschämt, ich bin betrübt und letztlich auch voller Zorn.
