Jürgen Kasek

Luftqualitätswerte für die Stadt Leipzig veröffentlicht "BUND fordert Intensivierung der Anstrengungen für eine saubere Luft"

Pressemitteilung BUND Regionalgruppe Leipzig, 01.02.2012

Nachdem in der letzten Woche die ersten Messwerte der Luftqualität für das vergangene Jahr und damit seit Einführung der Umweltzone in Leipzig veröffentlicht wurden, sieht sich die BUND Regionalgruppe Leipzig in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Bemühungen um saubere Luft in Leipzig intensiviert werden müssen.

„Die derzeit geführte Diskussion geht am Thema vorbei“, so der BUND Leipzig Vorsitzende Jürgen Kasek. „Wer von der Einführung der Umweltzone Wunderdinge erwartet hat, der hat damit bewiesen, dass er vom Thema wenig Ahnung hat. Die Umweltzone kann eine Maßnahme auf dem Weg zu einer deutlichen Senkung der Schadstoffbelastung in der Stadt sein, das allein selig machende Mittel ist sie nicht.“

Weiterhin verwies Kasek darauf, dass das Thema Luftreinhalteplan sich nicht mit der Reduzierung von Feinstaub erschöpfe, auch die Stickstoffoxidbelastung sei zu hoch. Stickstoffoxid werde in erster Linie durch den Autoverkehr emittiert und hier müsse die Stadt ansetzen.

„Wir haben im Jahr 2009 im Rahmen der Kampagne „Rußfrei für ein besseres Klima“ darauf hingewiesen, dass es auch Alternativen zur Umweltzone gibt, wie etwa die Ausweitung der verkehrsberuhigten Zonen, sektorale und temporäre Fahrverbote, die Sperrung für LWKs oder flächendeckend Tempo 30, dies alles ist im Geschrei nicht gehört worden.“

Nach Meinung der Regionalgruppe muss in Zukunft viel stärker versucht werden, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zugunsten der Verkehrsarten des Umweltverbundes zu senken. Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV sind bei der Verkehrsplanung viel stärker zu berücksichtigen. Weiterhin schlägt der BUND der Stadt vor, ein flächendeckendes System der Parkraumbewirtschaftung einzuführen und die Preise dort restriktiv zu gestalten. Auch Imagekampagnen für den Rad- und Fußgängerverkehr sollten deutlich stärker gefördert werden, gerade in diesem Bereich weist die Stadt starke Defizite auf.

Die Erhöhung des Fahrradverkehrs am Alltagsverkehr von 14,6 % auf 18 %, wie im neuen Radverkehrsentwicklungsplan als Zielstellung formuliert, ist ein erster Schritt. Maßgeblich dabei ist jedoch, ob es der Stadt gelingt die vorgelegten Konzepte umzusetzen und gerade daran mangelt es.

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Posted February 1, 2012

"Profen - Energiewende braucht keine Kohlekraftwerke sondern Erneuerbare Energien"

Die BUND Regionalgruppe Leipzig kündigt nach dem Bekanntwerden der Pläne, dass die MIBRAG ein neues Braunkohlenkraftwerk errichten will, entschiedenen Protest an.

„Braunkohle ist keine Zukunftstechnologie, Braunkohle ist ein Schritt in Richtung Vergangenheit der Stromversorgung“, so Jürgen Kasek, Vorstandsmitglied des BUND Leipzig.

Das Projekt, welches seit mehreren Jahren zirkuliert, ist nicht nachhaltig und wirtschaftlich nicht rentabel. Geradezu absurd mutet an, dass Mittel zur Errichtung des Kraftwerkes aus dem Klimaschutzfond genommen werden könnten. Wer immer noch auf Kohlekraft setzt desavouiert die Klimaschutzziele der Bundesregierung und leugnet dass es andere Möglichkeiten der Stromversorgung gibt.

Eine nachhaltige Energieversorgung und eine konsequente Energiewende, setzen voraus, dass Pläne vorgelegt werden, wie der Energieverbrauch deutlich reduziert werden kann und Pläne für eine flexible, dezentrale Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien.

Gerade aber im Bereich der Energieeffizienz haben weder Bundes- noch Landesregierungen überzeugende Pläne. Auch Sachsen und Sachsen- Anhalt haben sich bislang über diesen Punkt keine Gedanken gemacht. Energiekonzepte fehlend völlig.

Zudem müssen ab 2013 alle Emissionszertifikate kostenpflichtig erworben werden. Dies führt dazu, dass Kraftwerke dieser Art nicht mehr im ausreichenden Umfang rentabel sind. Es verwundert daher nicht, dass es in der Vergangenheit nicht gelungen ist, Investoren für das Megaprojekt zu finden.

Mit dem Hinweis, dass Investoren auch unter kleineren Partnern wie Stadtwerken gefunden werden könnten, wird hingegen die Richtung deutlich. Mittels kommunaler Unternehmen, die politisch beeinflusst werden, soll das Projekt umgesetzt werden.

„Vor diesem Hintergrund warnen wir die Stadtwerke Leipzig ausdrücklich, sich an diesem Projekt zu beteiligen.“, sagte Kasek. Eine Beteiligung der Stadtwerke würde die Zielstellung einer ökologischen und bezahlbaren Stromversorgung der Stadt geradezu torpedieren.

Die Aussagen des Sachsen- Anhaltinischen Ministerpräsidenten Hasselhof, dass keine Dörfer für das Kraftwerk weichen, bezeichnete Kasek als „glatte Lüge“. Angesichts der Notwendigkeit für ein Kraftwerk dieser Größenordnung einen entsprechenden Tagebauanschluss zur Verfügung zu stellen, sei bei Umsetzung der Pläne die Zeit von Gemeinden wie Röcken und Lützen gezählt. Die negativen Folgen des Braunkohleabbaus der Zwangsumsiedlung von Menschen und Devastierung ganzer Landstriche spiele nach den Plänen der MIBRAG keine Rolle.

„Wir werden mit allen Mitteln gegen das Kraftwerksprojekt vorgehen“, so Kasek abschließend.

Jürgen Kasek, Vorstandsmitglied BUND Regionalgruppe Leipzig