Jürgen Kasek

Bündnis gegen Atomkraft Leipzig: "Strahlentanz am Zwischenlager - Keine ruhige Minute im Winterchaos"

Das Bündnis gegen Atomkraft Leipzig kündigt für heute 16:30 einen sogenannten Strahlentanz am Zwischenlager in Leipzig auf dem Richard-Wagner-Platz an. Ab 16:30 wird dort eine Sambagruppe südamerikanische Rhythmen spielen und damit mittels Klang und Kunst auf die ungelöste Atommüllfrage hinweisen.

Von der Unterschreibung der Atomgesetze durch den Bundespräsidenten zeigte sich das Bündnis hingegen enttäuscht, die Motivation sei dadurch aber ungebrochen.

„Wenn wir ehrlich sind, sind wir schon ein wenig traurig, dass der Bundespräsident die Gesetze unterzeichnet hat, auch wenn wir es eigentlich nicht anders erwartet haben“, zeigte sich Sandra Post vom Bündnis nur minimal konsterniert. „Dennoch werden wir unverdrossen weiter Protest anmelden und auf die vielen ungelösten Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Atommüll hinweisen.“

 „Der Bundespräsident hat zwar nur eine eingeschränkte Prüfungskompetenz bei der Ausfertigung von Gesetzen, die auf wesentliche Fehler beschränkt ist, beim Atomgesetz liegt aber ein solcher evidenter Fehler vor“; erklärte der Leipziger Rechtsanwalt Jürgen Kasek, der den BUND im Bündnis vertritt, die Rechtslage. „Wenn selbst der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, der selber CDU-Mitglied ist, zum Schluss kommt, dass die Länder beim Atomgesetz zwingend hätten beteiligt werden müssen, hätte das dem Juristen Wulff auffallen müssen.“

„Es ist bedauerlich, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung in ihre Schranken weisen muss, das lässt begründete Zweifel an der Kompetenz der Regierung wachsen“, sekundierte Mike Nagler von Attac.

Von der Idee, die verschiedentlich diskutiert wird, den Leipziger City-Tunnel bis zu dessen Fertigstellung zumindest temporär als Zwischenlager zu nutzen um den sächsischen Atommüll kostensparend einzulagern, hält das Bündnis nichts. Die sächsische Landesregierung wird aufgefordert, von diesem gefährlichen Blödsinn Abstand zu nehmen.

Alexander John von der Klima-Allianz Leipzig kündigte für das Bündnis weitere Aktionen an. Bereits am Sonnabend werde eine Abordnung des Leipziger Bündnisses nach Greifswald aufbrechen, um dort die Proteste mit zu unterstützen. Weitere Aktionen in Leipzig sollen am Montag und am kommenden Donnerstag folgen.

„Schwerpunkt unserer Arbeit ist nach Absage des sächsischen Castortransports der Transport von Cadarache nach Lubmin. Wie unsere Recherchen ergeben haben, soll der Transport nächste Woche durch Sachsen-Anhalt geführt werden, möglicherweise auch durch Halle.“, so Alexander John.

Man werde das Geschehen weiter im Auge behalten.

Weitere Informationen: www.antiatom.wordpress.com

Koordinatoren: Jürgen Kasek, Mike Nagler; Alexander John, Sandra Post

Unterstützer: Ökolöwe, Attac Leipzig, Klima-Allianz Leipzig, B.U.N.D. Leipzig, Naturschutzbund Leipzig, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig, DIE LINKE Leipzig, SPD Leipzig, Jusos Leipzig, Grüne Jugend Leipzig, Linksjugend Leipzig, linxxnet Leipzig

BÃœNDNIS GEGEN ATOMKRAFT LEIPZIG : zum Nikolaus ein Zwischenlager

„Schwarz- Gelb gefährdet ihre Gesundheit oder zum Nikolaus ein Zwischenlager“

AtomkraftgegnerInnen in rund 50 deutschen Städten haben vielfältigen Protest gegen die geplanten Castor-Transporte angekündigt. Als Auftakt wollen am kommenden Nikolaus-Montag, den 6.12.2010, mehrere Tausend MontagsspaziergängerInnen unter dem Motto „Atommülltransporte? Non! Njet! NiX da!“ auf die Straße gehen.

In Leipzig werden Aktivisten des Bündnisses gegen Atomkraft ein Zwischenlager auf dem Richard-Wagner-Platz errichten. Abgesperrt durch einen Bauzaun befinden sich mehr als ein Dutzend kontaminierter Atommüllfässer in dem ausgewiesenen Sperrbereich. Mit dieser Aktion will das Bündnis auf die ungeklärte Endlagerfrage des Atommülls aufmerksam machen und gleichzeitig auf die weiteren Castor-Transporte hinweisen.

Nach dem öffentlichkeitswirksamen Gorleben-Castor sollen ohne großes Aufsehen schon Mitte Dezember zwei weitere Castor-Transporte quer durch Deutschland rollen. Sowohl der Transport aus dem südfranzösischen Cadarache ins vorpommersche Lubmin bei Greifswald, als auch der Transport von Ahaus ins russische Majak, sind für den 17. Dezember angesetzt.

„Mit uns wird es keine Castor-Transporte in 'stiller Nacht' geben. Wir wollen den Transporten zu trauriger Popularität verhelfen, damit die ständigen Gefahren von Atomtechnologien nicht in Vergessenheit geraten.“ kommentiert Sandra Post vom Bündnis den Hintergrund der Aktion.

Insbesondere der Transport ehemals sächsischen Atommülls ins russische Majak wird vom Bündnis hart kritisiert.

„Man darf nicht vergessen, dass Majak zu den am stärksten belasteten Gegenden der Welt gehört. Dass ausgerechnet dorthin deutscher Atommüll, der ursprünglich aus Rossendorf stammt, verbracht werden soll, zeigt die ganze Zynik, mit der die Regierung arbeitet“, so Mike Nagler, der ATTAC im Bündnis vertritt.

„Die sächsische Staatsregierung hat de facto eingeräumt, dass der Transport nach Majak vor allen Dingen aus Kostengründen stattfindet. Statt sich also ernsthaft und intensiv dem Problem in Deutschland zu widmen, wird der Müll internationalisiert - mit dramatischen Folgen für die Umwelt“, so Jürgen Kasek vom BUND. Dass die Transporte nach deutschem Recht zudem rechtswidrig seien, passe insgesamt ins Bild.

Insgesamt geht es den bundesweit vernetzten Montagsaktiven auch um die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke und Lobbypolitik. „Als Umweltschützer blockieren wir den Kurs der schwarz-gelben Regierung und wenden uns gegen jegliche Atommülltransporte. Schließlich gibt es kein sicheres Endlager.“ konstatiert Alexander John von der Klima- Allianz Leipzig.

Aus diesem Grund wird die Installation des Bündnisses auch bis zu den geplanten Transporten in Leipzig stehen bleiben und für die Bevölkerung ein anschauliches Beispiel darstellen, wie Atommüll weltweit gelagert wird.

www.antiatom.wordpress.com

Koordinatoren: Jürgen Kasek, Mike Nagler; Alexander John, Sandra Post

Unterstützer: Ökolöwe, Attac Leipzig, Klima-Allianz Leipzig, B.U.N.D. Leipzig, Naturschutzbund Leipzig, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig, DIE LINKE Leipzig, SPD Leipzig, Jusos Leipzig, Grüne Jugend Leipzig, Linksjugend Leipzig, linxxnet Leipzig